Eigentlich hätte ich in den letzten Tagen vieles schreiben können, gewiss nicht nur zum Abschneiden der italienischen oder deutschen Fußballnationalmannschaft, sondern vor allem zu den Ereignissen in der italienischen Politik. Aber ich muss gestehen, irgendwann hat man auch mal die Nase voll immer über denselben Zirkus zu schreiben. Den Rest des Eintrages lesen »
In Italien ist die Schlammschlacht nach dem tätlichen Angriff auf den Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi in vollem Gang. Der Fraktionsvorsitzender des Popolo della Libertà Fabrizio Cicchitto spricht von einem »Netzwerk des Hasses« und einer »Hasskampagne, angestiftet von der Espresso-Repubblica-Verlagsgruppe«. Parlamentspräsident (und Parteifreund) Gianfranco Fini hat diese Äußerung als geradezu »brandstiftend« verurteilt. Dafür hagelte es nicht wenig Kritik von seinen Parteifreunden und dem Koalitionspartner Lega Nord.
Cicchitto führte weiter aus, dass neben diesem Netzwerk des Hasses vor allem Antonio Di Pietro (Italia dei Valori) und Teile des Partito Democratico die Situation offenbar ausnutzen wollten, um die »politische Auseinandersetzung in eine Art kalten Bürgerkrieg« verwandeln wollen.
Offenbar ist Berlusconi unter seinen eigenen engen Weggefährten längst nicht so unumstritten, wie es nach außen scheint. Bei einer Podiumsdiskussion in Pescara sprach der Parlamentspräsident Gianfranco Fini (enger Parteifreund von Silvio Berlusconi und maßgeblicher Partner bei der Gründung der Partei Popolo della Libertà) mit einem befreundeten Justizbeamten frank und frei über Berlusconi: Was er nicht wusste, die Mikros waren angeschaltet, so dass das ganze private Gespräch im Mitschnitt hörbar wurde. Unter anderem sagt Fini:
»Der Mann (gemeint ist Berlusconi, um dem es während des ganzen Gespräches geht, Anm. d. Red.) verwechselt die Zustimmung des Volkes, die er offensichtlich hat und die ihn legitimiert zu regieren, mit einer Art von Immunität gegen über jeglichen Organen staatlicher Gewalt – Justiz, Rechnungshof, Kassationsgericht (entspricht in etwa dem deutschen Bundesgerichtshof, Anm. d. Red.), Staatsoberhaupt, Parlament – weil er ja vom Volk gewählt ist…«
und
»Er verwechselt die Staatsführung mit einer absolutistischen Monarchie.«
Das gesamte Video des Gesprächs mit italienischen Untertiteln:
Der Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer Gianfranco Fini (Popolo della Libertà) hat die Regierung ermahnt, dass diese die Arbeit des Parlaments in wichtigen Fragen nicht umgehen könne. «Niemand von Seiten der Regierung darf glauben, dass man sich nicht mit dem Parlament auseinandersetzen muss oder dass man dem Parlament die Aufgabe der Kontrolle der Regierung entziehen kann.» Damit kritisierte Fini, nach der Fusion der alten Berlusconi-Partei Forza Italia und seiner eigenen Alleanza Nazionale einer der wichtigsten Politiker der rechtskonservativen PdL, die Arbeit der vor seiner Partei mehrheitlich geführten Regierung. Bereits zum wiederholten Maße profiliert sich Fini damit als Politiker, der sein Amt ernster nimmt, als parteipolitische Interessen. Weder in Deutschland, noch in Italien ist dies eine Selbstverständlichkeit. Den Rest des Eintrages lesen »
Innerhalb der italienischen Koalition aus Popolo della Libertà und der Rechtsaußen-Regionalpartei Lega Nord gibt es offenbar Streit um das Engagement italienischer Truppen in Afghanistan im Rahmen der Operation Enduring Freedom. Umberto Bossi, Vorsitzender der rechtspopulistischen Lega Nord, meldete in diversen Äußerungen Zweifel über das zukünftige Engagement italienischer Truppen an, nachdem diese in den vergangenen Wochen – ähnlich die deutschen Soldaten – verstärkt Ziel von Angriffen der Taliban-Kämpfer wurden. Den Rest des Eintrages lesen »
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