Silvio Berlusconi

Silvio Berlusconi, ehem. Ministerpräsident

Es hatte sich bereits in den letzten Tagen und Wochen angekündigt, dass sich das Netz um den (ehemaligen) italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi immer enger zog. Der wegen Amtsmissbrauch und Prostitution Minderjähriger in Mailand angeklagte 74-jährige (italia-blog.de berichtete) hat sich offenbar gestern am frühen Abend mit seinem Privatjet in einen Karibikstaat geflüchtet und soll so seiner drohenden Verhaftung durch die Mailänder Polizei zuvorgekommen sein.

Bermudas oder Bahamas

Aus unbestätigten Quellen hieß es, er sei in der Hauptstadt der Bermuda-Inseln Hamilton gelandet; andere Agenturen melden die Bahamas als möglichen neuen Aufenthaltsort. Gestern Mittag war Berlusconi mit seinem Anliegen gescheitert, den sogenannten “processo breve” (zu Deutsch ‘schneller Prozess‘) durch das Parlament zu boxen, ein Gesetz, das dem Angeklagten Straffreiheit zusichern soll, wenn bestimmte sehr kurze Verjährungsfristen nicht gewahrt werden, ein Gesetz, von dem zweifelsohne auch Silvio Berlusconi profitiert hätte und von dem er wohl auch sein persönliches Schicksal abhängig gemacht hat.

Fini leitet Amtsgeschäfte

Wie heute morgen bekannt wurde, hatte er gestern am späten Nachmittag bei einem Geheimtreffen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano seinem Rücktritt im Eilverfahren eingereicht (seit 2009 gibt es in Italien ein Gesetz, dass er ermöglicht, Politiker formlos aus dem Amt zu entlassen, ohne dass ihre Pensionsansprüche davon betroffen seien, wenn ihr Leib oder Leben bedroht wird!) und verfassungskonform den derzeit pausierenden, aber sich immer noch formell im Amt befindlichen Parlamentspräsident Gianfranco Fini mit der kommissarischen Leitung der Amtsgeschäfte betraut. Fini sprach heute morgen in einer Pressekonferenz vom »schönsten Tag in meinem Leben« und kündigte eine »Regierung der nationalen Einheit« an, die alle demokratischen Kräfte Italiens vereinen soll. Er betonte, dass damit die Lega Nord als »verfassungswidrige, nicht an der Einheit Italiens interessierte Separatistenbewegung von Spinnern« ausdrücklich davon ausgenommen sei. Fini hatte bis Ende 2010 als Teil der Berlusconi-Partei Il popolo della libertà mit der Lega Nord als Koalitionspartner zusammengearbeitet.

Merkel wünscht gemeinschaftliche Lösung gegen Staatskrise

In einem ersten Statement aus Berlin hieß es, Angela Merkel »beglückwünsche den ehemaligen europäischen Partner Berlusconi zu seiner mutigen Entscheidung«. Merkel betonte Italien müsse nun»eine gemeinschaftliche Lösung finden«, um die drohende Staatskrise zu bewältigen. Auswirkungen auf die Stabilität des Euro befürchtet sie auf Anfrage derzeit nicht. Außenminister Westerwelle ergänzte, dass das Beispiel von Berlusconis Rückzug zeige, dass es nichts nütze »wenn Politiker mit abgelaufenen Politik-Modellen sich an ihre Macht zu klammern versuchen«.

»Italia democratica« als neues Regierungsbündnis?

Die italienischen Medien sind sich einig, dass es innerhalb der nächsten zwölf Wochen Neuwahlen in Italien geben wird. Mit einem Wahlsieg des eilig formierten Bündnisses “Italia democratica” des Mitte-Links-Partei Partito Democratico gemeinsam mit Antonio Di Pietros linksliberaler Bewegung Italia dei valori und Finis Mitte-Rechts-Partei Futuro e libertà wird allgemein gerechnet.

Weitere Infos zum überstürztem Rückzug Berlusconis findet man → hier

Eine Antwort zu “Berlusconi vor drohender Verhaftung ins Ausland geflüchtet”
  1. Petra Haag sagt:

    Das wäre doch zu schön um wahr zu sein! Ein Aprilscherz, der die Wünsche vieler Einwohner des von der Sonne geküssten Landes aufs Papier/ins Netz bringt!

  2.