Das Italienblog

Eigentlich hätte ich in den letzten Tagen vieles schreiben können, gewiss nicht nur zum Abschneiden der italienischen oder deutschen Fußballnationalmannschaft, sondern vor allem zu den Ereignissen in der italienischen Politik. Aber ich muss gestehen, irgendwann hat man auch mal die Nase voll immer über denselben Zirkus zu schreiben.

In Italien bahnt sich nach dem Auseinanderbrechen des Popolo della Libertà – Gianfranco Fini und Silvio Berlusconi hatten sich in den letzten Monaten immer heftiger gestritten, am Wochenende kam es zum Bruch und zum Parteiausschluss Finis – ein Misstrauensvotum gegen die Regierung Berlusconi oder zumindest Neuwahlen an: Das Ergebnis von beidem wäre noch völlig offen. Klar ist nur: Die Wogen schlagen hoch und die Mehrheit Berlusconis im Parlament wackelt. Wichtige Exponenten seiner Regierungsmannschaft werden sich aufgrund zweifelhafter Entscheidungen am Mittwoch wahrscheinlich einer Vertrauensfrage im Parlament stellen müssen, noch ist offen, wie sich die rechtskonservativen um Gianfranco Fini verhalten werden und welche Konsequenzen eine Niederlage für die Regierungskoalition hier hätte.

Ich finde es erstaunlich, dass Berlusconis größte Opposition aus dem eigenen Lager kommt und Gianfranco Fini den Bruch mit Berlusconi offenbar billigend in Kauf genommen hat, auch wenn er befürchten muss, bei Neuwahlen nicht mehr so glänzend dazustehen. Noch ist es fraglich, ob sich auf dem rechten Flügel der italienischen Politik eine weitere Kraft etablieren kann. Es wird langsam eng und programmatisch stehen sich Berlusconis PdL und Fini immer noch sehr nah. Es gab ja kein programmatisches, sondern eher ein stilistisches Zerwürfnis. Fini hatte Berlusconi mehrfach vorgeworfen, die demokratischen Spielregeln zu verletzen.

Die Mitte-Links-Partei Partito Democratico ist innerlich zerstritten und durch Flügelkämpfe geschwächt und ausgelaugt und bietet weder eine personelle, noch eine programmatisch überzeugende Alternative für den italienischen Wähler. Es stellt sich also die Frage, wer denn nach Berlusconi folgen könnte und welche Partei ihn stellen und programmatisch stützen würde. Und zur Zeit sehe ich in Italien niemanden, der dazu in der Lage wäre, diese Position auszufüllen.

Eine der bösen Nebenwirkungen der Berlusconi-Regierungen der letzten Jahre ist, dass sie die wenigen Talente der Opposition zerrieben oder korrumpiert hat, die politischen Gegner sind heute eher an der eigenen Position innerhalb ihrer Partei, denn an einem Politikwechsel interessiert. Der Fehler, den alle sozialdemokratische Parteien Europas begangen haben, von der Labour Party bis hin zur SPD – also ein Anbiedern um jeden Preis an die politische Mitte und an konservative Positionen – hat die PD inhaltlich ausbluten lassen, derweil die Parteien links von ihr sich in linker Politik-Romantik üben, die mittlerweile nicht einmal von der möglichen Wählerschaft mehr ernst genommen wird. Es fehlt eine echte Alternative, ein Konkurrenz-Modell zur Innen- und Außenpolitik Berlusconis. Und ich bin mir nicht sicher, ob die PD schon tief genug gefallen ist, um wieder aufzustehen. Andere Parteien in Europa haben das geschafft und erhalten wieder das Vertrauen der Bürger – in Italien habe ich große Zweifel daran. Es wird nicht ausreichen darauf zu setzen, dass man “nicht Berlusconi” ist.

Geschrieben am Dienstag, 3. August 2010 um 00:56 und ist zu finden in Politica. Du kannst die Antworten zu diesem Thema verfolgen unter RSS 2.0 feed. Du kannst Antwort, oder trackback von deiner Seite.