
Die Entscheidung
La legge resta uguale per tutti: Alle Menschen bleiben vor dem Gesetz gleich: Das ist gewiss ein harter Schlag für den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi: Sein unter dem Namen “Lodo Alfano” bekannt (und berüchtigt) gewordenes Gesetz, dass ihm (und drei anderen höchsten Ämter der italienischen Regierung) umfassende Immunität sichern sollte, wurde soeben vom italienischen Verfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt.
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Derweil man in Italien heute auf das Urteil des Verfassungsgeichts über das Lodo Alfano (s. dazu Spektakuläre Anzeige in der Herald Tribune vom italienischen Oppositionspolitiker Di Pietro auf den Seiten meines ‘Hauptblogs’ uergsel.de) mit Spannung wartet, hat die englische Tageszeitung The Times einen scharfsinnigen und -züngigen Artikel verfasst, in dem sie die juristischen Bestrebungen Berlusconis, sich (bzw. die vier höchsten Ämter des Staates, also den Ministerpräsident, den Staatspräsident und die Präsidenten der beiden Kammern des italienischen Parlaments) über die italienische Gerichtsbarkeit zu stellen, mit Orwells wohl bekanntem Motto «All animals are equal, but some are more equal than others» aus George Orwells Animal Farm (zu Dt. Farm der Tiere) in Verbindung bringt. Das Pikante dabei: Berlusconis Anwälte selbst benutzten ganz ähnliche Formulierungen, um den umstrittenen Gesetzesentwurf zu rechtfertigen. Den Rest des Eintrages lesen »
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